Allgemeine Geschäftsbedingungen
für
http://www.scoobee-shop.de Scoobee Ltd.
Geschäftsführerin Mirian Reiser
(nachfolgend Verkäufer genannt)
und deren Kunden
(nachfolgend Käufer genannt)
I. Geltungsbereich
- 1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Soweit unseren Lieferbedingungen Einkaufsbedingungen des Käufers entgegenstehen, verpflichtet sich dieser, mit der Bestellung seine Einkaufsbedingungen offen zulegen und den Vorrang unserer Geschäftsbedingungen zu erklären.
- 2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt. Mündliche Abreden bestehen nicht. Alle Vereinbarungen, die Vertreter für den Verkäufer treffen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.
II. Angebot und Vertragsabschluß
- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "Bestätigen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung zustande. Sollten Sie binnen zwei Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
III. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
- 1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sein denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen freiberuflichen Tätigkeit gehandelt. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Scoobee Limited
Anschrift: Postfach 23 04 52, D-79052 Freiburg i. Br.
Fax: +49 (0)761 85047
eMail: support@scoobee-shop.de
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt.
- 2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem oder benutztem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf Prüfung, wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
- 3. Sollten durch Rücksendungen eventuelle Rabattgrenzen, Skonti oder Grenzen für das portofreie Versenden unterschritten werden, so werden diese nachberechnet.
- 4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die im § 312d Abs. 4 BGB genannt werden.
IV. Preise
- Preise gelten grundsätzlich unfrei ab Werk oder Lager des Verkäufers. Sie verstehen sich grundsätzlich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile und beinhalten keine Transport-, Porto- oder Verpackungskosten sowie keine Versicherung, Zoll oder andere Nebenabgaben. Alle Preise sind in Euro angegeben. Es sind jeweils diejenigen Preise gültig, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten aufgeführt sind.
V. Lieferungen und Leistungszeit
- 1. Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
- 2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit sie vom Kunden gewünscht oder soweit sie zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
- 3. Der Verkäufer kann einzelne Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.
VI. Zahlung
- 1. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen des Verkäufers spätestens zu den den Bestellungen bzw. Auftragsbestätigung zu entnehmenden Bedingungen fällig.
- 2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
- 3. Eventuelle Zahlungsgebühren und/ oder Zölle gehen zu Lasten des Käufers.
- 4. Bei Überschreitung des festgelegten Zahlungsziels ist der Verkäufer ohne weitere Mahnung berechtigt, vom Käufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz im Sinne des § 247 BGB p.a. zu verlangen, bei gewerblichen Kunden erhöht sich der Zins auf 8 Prozentpunkte über dem Basiszins. Die Zahlung des reinen Rechnungsbetrages (ohne Verzugszinsen) nach der festgesetzten Zahlungsfrist befreit nicht von der Zahlungspflicht der Verzugszinsen und weiterer Verzugskosten. Diese können auch bei späteren Geschäften geltend gemacht werden.
- 5. Zu einer Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn die entsprechenden Gegenforderungen des Käufers unstreitig oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
- 6. Der Verkäufer behält sich vor, Waren aus gegebenen Anlass (Erstbestellungen, hoher Wert, etc.) ausschließlich gegen Vorkasse bzw. Nachnahme auszuliefern. Der Verkäufer muss dies in seinen Angeboten nicht besonders kennzeichnen.
VII. Gewährleistung
- Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie den Produktinformationen.
VIII. Eigentumsvorbehalt
- Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Sachen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Käufer verpflichtet sich, den Verkäufer von allen Zugriffen Dritter unverzüglich in Schrift- oder Textform zu unterrichten. Der Käufer schuldet dem Verkäufer Ersatz aller Schäden und Kosten, die aus einem solchen Zugriff Dritter, bzw. die unterbliebene Unterrichtung des Verkäufers hierüber, resultieren.
IX. Datenschutz
- 1. Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an it@scoobee-shop.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post (Scoobee Ltd., Postfach 23 02 54, D-79052 Freiburg i.Br.) oder Fax (+49 (0)761-85047). Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zahlungsdaten werden verschlüsselt übertragen (128-Bit Secure Socket Layer Verschlüsselung).
- 2. Wenn Sie die Funktion "Ich möchte eingeloggt bleiben, bis ich mich abmelde." aktiviert haben, werden in Cookies Informationen über die von Ihnen selbst angelegten Daten Ihres Kundenkontos gespeichert, die dann bei Ihrem nächsten Besuch aufgerufen werden. Die in den Cookies abgelegten Daten erübrigen Ihnen das Ausfüllen der Formulare. Die hier erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von 365 Tagen. Sie können in Ihrem Browser Programm darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese gegebenenfalls sperren.
X. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
- 1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- 2. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt- sich ergebenden Streitigkeiten ist Freiburg i. Br., wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.
Freiburg. i. Br., den 1. Juni 2006
Mirian Reiser
Geschäftsführerin Scoobee Ltd.
|